Winter-maintenance vehicles

Description

Es war beabsichtigt eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Mehrzweckgeräteträgern teilweise ausgerüstet mit Streuautomat und Kombigerät für die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mit einer Preisbindung von 12 Monaten sowie optional drei einseitigen Vertragsverlängerungen zu jeweils höchstens 12 Monaten mit einem Unternehmen (§ 4 Abs. 1 Satz 1 VOL/A-EG) abzuschließen. Die Fahrzeuge sollen für Unterhaltungs- und Instandsetzungsaufgaben mit dem Schwerpunkt der Grünpflege im Straßenbetriebsdienst sowie Schneeräumung und Glättebekämpfung im Winterdienst verwendet werden. Weitere Einzelheiten zur Technik waren der den Vergabeunterlagen beigefügten Leistungsbeschreibung – Technischer Teil (Teil B) zu entnehmen. Um sein einseitiges Optionsrecht zur dreimaligen Vertragsverlängerung um jeweils höchstens 12 weitere Monate auszuüben, fordert der Auftraggeber den Auftragnehmer spätestens 3 Monate vor Auslauf des Rahmenvertrages zu einer Stellungnahme auf, ob der Vertrag zu den geschlossenen Preisbindungen verlängert werden kann. Falls seitens des Auftragnehmers eine Preisänderung /-anpassung notwendig ist, soll dieser die Notwendigkeit einer solchen detailliert anhand objektiver Kriterien nachvollziehbar darlegen. EinePreisänderung /-anpassung ist nur einvernehmlich nach Überprüfung und Feststellung der Wirtschaftlichkeit möglich. Die Auslieferung erfolgt jeweils an die in der Bestellung angegebene Dienststelle im Land Niedersachsen. Die Lieferung des ersten Abrufs im Jahr 2016 sollte möglichst bis spätestens 30.7.2016 abgewickelt sein.