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Description
Auf der Grundlage des PRTRProtokolls (Pollutant Release and Transfer Register) der UN-ECE hat die EU nach dem PRTR-Protokoll die Verpflichtung, ein Europäisches Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister einzurichten. Daraus ergibt sich für Deutschland eine Berichtspflicht, die in der EU-Verordnung (EG) Nr.166/2006 vom 18.1.2006 geregelt ist [PRTR]. Das Umweltbundesamt in Dessau-Roßlau als Vorsitz des VKoopUIS-Projekts „BUBE“ beabsichtigt gemeinsam mit den Bundesländern im Rahmen der Bund-Länder-Kooperation VKoopUIS BUBE die Modernisierung der Web-Anwendung BUBE-Online (Betriebliche Umweltdatenberichterstattung). Die Modernisierung erfolgt in Form eigenständig neu zu entwickelnder Module, die getrennt ausgeschrieben werden. Das Umweltbundesamt in Dessau-Roßlau als Vorsitz des VKoopUIS-Projekts „BUBE“ beabsichtigt gemeinsam mit den Bundesländern im Rahmen der Bund-Länder-Kooperation VKoopUIS BUBE die Modernisierung der Web-Anwendung BUBE-Online (Betriebliche Umweltdatenberichterstattung). Die Modernisierung erfolgt in Form eigenständig neu zu entwickelnder Module, die getrennt ausgeschrieben werden. Auf der Grundlage des PRTRProtokolls (Pollutant Release and Transfer Register) der UN-ECE hat die EU nach dem PRTR-Protokoll die Verpflichtung, ein Europäisches Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister einzurichten. Daraus ergibt sich für Deutschland eine Berichtspflicht, die in der EU-Verordnung (EG) Nr.166/2006 vom 18.1.2006 geregelt ist [PRTR]. Ab dem Berichtsjahr 2018 steht die gemeinsame Fachdatenberichterstattung von PRTR-Daten und Daten zu Großfeuerungsanlagen (GFA bzw. LCP – Large Combustion Plants) an. Die Anforderungen an den neuen Berichtsprozess an das PRTR werden im Durchführungsbeschluss 2019/1741/EU vom September 2019 und für die Anforderungen an die LCP in Art.72 der IE-RL 2010/75/EU festgelegt. Im August 2018 trat der Durchführungsbeschluss 2018/1135/EU in Kraft, wonach die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet sind ab Berichtsjahr 2017 Informationen für die Berichterstattung über die Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU an die EU zu übermitteln (kurz „EU-Registry“ genannt). Für die Erfüllung der Berichtspflicht nach PRTR+LCP und nach EU-Registry sowie für die Umsetzung der 11., 13. und 17. Bundesimmissionsschutzverordnungen (BImSchV) können berichtspflichtige Betreiber sämtliche berichtspflichtigen Daten mit Hilfe der Web-Anwendung BUBE-Online eingeben und online den zuständigen Länderbehörden resp. dem Umweltbundesamt melden. BUBE-Online befindet sich seit 2007 in Betrieb und ist nach 12-jähriger Laufzeit aufgrund veralteter IT Komponenten (End-of-Life) sowie neuer Berichtsvorgaben (siehe oben) dringend neu zu entwickeln, um den gesetzlichen Berichtsverpflichtungen weiterhin zufriedenstellend nachkommen zu können. Folgende Komponenten sind im derzeitigen BUBE-Online enthalten: 1. Stammdaten der Betriebe, 2. Berichtsdaten zum EU-Stammdatenregister (EU-Registry), 3. Berichtsdaten zum PRTR, 4. Berichtsdaten zu Großfeuerungs- sowie Abfall-(mit-)verbrennungsanlagen, 5. Daten der Emissionserklärung gem. 11. BImSchV, 6. Benutzerverwaltung, 7. Export- und Importfunktionen. Bei der Entwicklung und Weiterentwicklung der elektronischen Web-Anwendung BUBE-Online setzt die Kooperation auf eine Open-Source-Strategie, vermeidet so die Abhängigkeit von Auftragnehmern, schafft Transparenz sowie die Möglichkeit der Nachnutzung und Weiterentwicklung durch Dritte. Die seit 2007 eingesetzte Web-Anwendung BUBE-Online setzt veraltete und nicht mehr aktualisierbare Programmbibliotheken ein. Das stellt zunehmend ein Sicherheitsrisiko dar. Zudem liegt die Web-Anwendung als hoch komplexer Monolith vor, der nur schwierig softwaretechnisch gepflegt und noch schwieriger erweitert werden kann. Diese Sachlage und die Notwendigkeit der Implementierung eines weiteren Berichtsmoduls (EU-Registry) führten zu dem Beschluss, BUBE-Online insgesamt neu zu entwickeln. Das neue BUBE-Online soll modular aufgebaut werden, jedes Modul ist als „Self contained System“ zu entwickeln. Das hier ausgeschriebene Basispaket besteht aus den Komponenten 1. Stammdaten der Betriebe, 2. Berichtsdaten zum EU-Stammdatenregister (EU-Registry), 3. Benutzerverwaltung, 4. Im- und Exportfunktionen, 5. Katalogpflege. Der Schutzbedarf für die Web-Anwendung BUBE-Online wird folgendermaßen festgelegt: Vertraulichkeit = hoch Vertraulich gekennzeichnete betriebliche Daten sind im gesamten Workflow der Datenübermittlung bis zur EU enthalten. Integrität = hoch Verfügbarkeit = normal.
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