Rahmenvereinbarung, Kauf, Lieferung und De-/Montage von Haushaltsgeräten (Weissware) für Energiesparmaßnahmen

Description

Rahmenvereinbarung über den Kauf, Lieferung und De-/Montage von Haushaltsgeräten (Weissware) für Energiesparmaßnahmen Lot 1: Kühl- und Kühl-/Gefriergerät Kauf und Lieferung von ca. 100 Stück Tischkühlschrank mit Gefrierfach ca. 250 Stück Kühl-/Gefrierkombination Geschätzte Höchstabrufmenge*: Los 1: Tischkühlschränke:150 Kühl-/Gefrierkombinationen: 375 *Hinweis: Die Höchstabrufmenge dient nicht als verbindliche Kalkulationsgrundlage, sondern setzt die Rechtsprechung des EuGHs (Urt. v. 17.06.2021, C-23/20) um. Demnach endet der Rahmenvertrag bei Überschreiten der o. g. Auftragssummen für das jeweilige Los im jeweiligen Laufzeitjahr automatisch. Lot 2: Waschmaschinen und Geschirrspülmaschinen Kauf und Lieferung von ca. 100 Stück Waschmaschine ca. 30 Stück Geschirrspülmaschine Geschätzte Höchstabrufmenge*: Los 2: Waschmaschinen: 150 Geschirrspülmaschinen: 45 *Hinweis: Die Höchstabrufmenge dient nicht als verbindliche Kalkulationsgrundlage, sondern setzt die Rechtsprechung des EuGHs (Urt. v. 17.06.2021, C-23/20) um. Demnach endet der Rahmenvertrag bei Überschreiten der o. g. Auftragssummen für das jeweilige Los im jeweiligen Laufzeitjahr automatisch.