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Sterilisation, disinfection and hygiene devices

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Description

Der Auftrag umfasst die Planung, die Errichtung, die Finanzierung und den Betrieb einschließlich der Logistik einer Aufbereitungseinheit für Medizinprodukte (AEMP) im Rahmen einer umsatzsteuerlichen Organschaft (Servicegesellschaft). Zu diesem Zweck schließen der Auftraggeber und der Auftragnehmer einen Gesellschaftsvertrag. Der Auftragnehmer erbringt die ausgeschriebene Leistung als Erfüllungsgehilfe der Servicegesellschaft. Der AN soll ab dem 1.9.2019 die ausgeschriebene Leistung zusammen mit dem AG in einer zu gründenden Servicegesellschaft (umsatzsteuerliche Organschaft) erbringen. AG und AN schließen zu diesem Zweck einen Gesellschaftsvertrag. Die gegründete Servicegesellschaft und der AG schließen einen Dienstleistungsvertrag, der die hier ausgeschriebenen Leistungen widerspiegelt. Die Erbringung der ausgeschriebenen Leistungen erfolgt durch den AN. Dieser fungiert hierbei als Erfüllungsgehilfe der Servicegesellschaft. Die Leistungen umfassen sämtliche Tätigkeiten und Aufgaben, die erforderlich sind, um einen gesetzes-, normenkonformen und wirtschaftlichen Betrieb der derzeit vorhandenen ZSVA-Standorte zu gewährleisten. Ebenso ist bei Bau, Migration und Durchführung der neuen AEMP sicherzustellen, dass alle Tätigkeiten und Leistungen der vertraglich festgelegten sowie der in den Vergabeunterlagen spezifizierten (Mindest-)Kriterien entsprechen. Alle Arbeiten sind bei laufendem 24-Stunden-Betrieb reibungslos für den AG durchzuführen. Es besteht die Pflicht, dass alle Tätigkeiten und Leistungen, die in dieser Leistungsbeschreibung aufgeführt sind und die während der Verhandlungsrunde schriftlich festgelegt wurden, zu erbringen sind. Es besteht die Pflicht zur Einhaltung und Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, den anerkannten Regeln der Technik und sonstigen einschlägigen Bestimmungen, Richtlinien und Vorschriften in der jeweils gültigen Fassung. Weitere Einzelheiten zum Auftragsgegenstand ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung.

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