6. Änderungsvertrag zum ÖPP-Projektvertrag für die Immobilien-ÖPP des UKSH

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Lot 1: 6. Änderungsvertrag zum ÖPP-Projektvertrag für die Immobilien-ÖPP des UKSH Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) ist mit seinen Campi Kiel und Lübeck, insgesamt 49 Kliniken und ca. 2 400 Betten eines der größten Hochschulklinika Deutschlands und einziger Maximalversorger Schleswig-Holsteins. Zur Behebung des baulichen Investitionsstaus und zur nachhaltigen Verbesserung seiner wirtschaftlichen Situation durch Erzielung einer Effizienzrendite ist eine Immobilien-ÖPP vereinbart worden. Nach Durchführung eines wettbewerblichen Dialogs (Auftragsbekanntmachung ABl. EU 2012/S 85-139875 vom 3.5.2012) hat das UKSH am 30.9.2014 den Projektvertrag über die Immobilien-ÖPP betreffend Planung, Neubau, Sanierung, Finanzierung und Betrieb von Immobilien des UKSH in Kiel und Lübeck mit einer Laufzeit von ca. 30 Jahren abgeschlossen (Abschluss bekannt gemacht im ABl. EU 2014/S 211-373137). Das Projekt sah von Anfang an umfangreiche Neubau- und Sanierungsmaßnahmen durch einen privaten Partner vor, dem Planung, Bau, Finanzierung und Betrieb der zu errichtenden und zu sanierenden Immobilien langfristig übertragen wurden. Ziel des Projektes ist die Herstellung und Verfügbarhaltung der zur Optimierung der Prozesse der Krankenversorgung nötigen baulichen Strukturen. Gegenstand des Projekts ist ein erheblicher Teil der der Krankenversorgung dienenden Gebäude auf jedem Campus. Das Eigentum an den Immobilien verbleibt bei der öffentlichen Hand. Der ursprünglich vergebene Auftrag umfasst Planung, Bau, Finanzierung und Betrieb (Facility Management) durch den privaten Partner im Rahmen des Lebenszyklusansatzes. Die Langfristfinanzierung der Investitionen wird anteilig durch das UKSH im Wege der Anschubfinanzierung beigestellt, im Übrigen im Wege der Projektfinanzierung durch den privaten Partner umgesetzt. Inzwischen sind umfangreiche Neubauleistungen bereits abgeschlossen, die Betriebsleistungen werden laufend erbracht. In Bezug auf Planung und Bau sind vor allem noch Sanierungsmaßnamen im Bestand zu erbringen. Auf solche bezieht sich die hier bekannt gemachte Auftragsänderung (sowie auf Folgen dieser Änderung, s. unten).