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Description
Der Auftraggeber beabsichtigt, den Bau und Betrieb eines NGA-Netzes in der Stadt Grimma als FTTB-Netz zu realisieren. Gegenstand des Auftrages ist der Betrieb eines NGA-Breitbandnetzes sowie die Versorgung der unterversorgten Gebiete mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen als Endkundenprodukte. Der Auftraggeber beabsichtigt, dem Auftragnehmer hierzu ein passives Breitbandnetz zu verpachten. Die Stadt Grimma beabsichtigt, ein flächendeckendes NGA-Netz in den unterversorgten Gebieten der Stadt als FTTB-Netz zu realisieren. Gegenstand des Auftrages ist im Wesentlichen der Betrieb eines Next Generation Access (NGA)-Breitbandnetzes sowie die Versorgung der unterversorgten Gebiete mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen als Endkundenprodukte. Der Auftraggeber beabsichtigt, dem Auftragnehmer hierzu ein passives NGA-Breitbandnetz zu verpachten. Dieses soll anschließend von dem Auftragnehmer betrieben und zur Versorgung der Endkunden im Auftragsgebiet genutzt werden. Die Beauftragung erfolgt unter Beachtung der Leitlinien der Europäischen Union für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (2013/C 25/01), beziehungsweise der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)- Breitbandversorgung. Der Auftraggeber hat einen Antrag auf Förderung nach der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“, Bekanntmachung des BMVI vom 22.10.2015, Version vom 20.6.2016 gestellt. Der Auftraggeber hat zudem einen Antrag auf Förderung nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen – RL DiOS) vom 18.9.2018 gestellt.
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