Rücksendung der Wahlbriefumschläge der hkk für die Briefsozialwahl 2023

Description

Im Jahr 2023 findet die nächste Sozialversicherungswahl bei der hkk statt. Hierfür werden den Wahlberechtigten der hkk im Zeitraum vom 11.04. – 11.05.2023 entsprechende Wahlunterlagen in Papierform zur Verfügung gestellt (vgl. § 34 Abs. 2 SVWO). Die Wahlberechtigten können dann selbständig entscheiden, ob sie ihre Stimme [1] per Briefwahl durch Rücksendung der ausgefüllten Wahlunterlagen (= Wahlbriefumschläge) per Post oder [2] per Online-Wahl durch Stimmabgabe über eine Online-Plattform abgeben können. Für den Fall, dass Wahlberechtigte ihre Stimme per Briefwahl abgeben, sind die Wahlbriefumschläge an die auf dem Wahlbriefumschlag genannte Adresse des seitens der hkk eingebundenen Dritt-Dienstleisters für die Auswertung aller Stimmen zuzustellen. Es kommt direkt zwischen der versendenden Person und dem Auftragnehmer ein Beförderungsauftrag zustande. Die hkk übernimmt jedoch die Bezahlung des Portos. Lot 1: Die seitens der Wahlberechtigten der hkk eingeworfenen bzw. übergebenen Wahlbriefumschläge müssen unverzüglich verarbeitet, befördert und zugestellt werden. Jede Verzögerung bei der Zustellung muss vermieden werden, da die Frist für den Eingang der Briefwahl-Stimme (Wahlbriefumschlag) wie auch für die Abgabe der Online-Stimme am 31.05.2023 endet (= „Wahltag“ i.S.v. § 54 Abs. 3 SGB IV und § 10 SVWO).